1. Geltungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGN") gelten für juristische und natürliche Personen, welche sich als Nutzer in irgendeiner Form am Angebot von IRFE, IRFE Crowdfunding, Lagerraum13 und den Einzelfirmen beteiligen, davon profitieren oder in einer Form mit den Plattformen interagieren.
2. Allgemeines
IRFE Crowdfunding und Lagerraum13.com sind von der Einzelfirma Gabriel Morales Abellan erstellte und betriebene Webseiten, welche den Nutzern der Webseite eine Plattform zur Finanzierung, Unterstützung und Vermarktung ihrer Projekte zur Verfügung stellt.
3. Leistung des Betreibers
Gabriel Morales Abellan stellt den registrierten Nutzern die Webseiten http://crowdfunding.irfe.ch und www.lagerraum13.com Plattformen zur Finanzierung, Unterstützung und Vermarktung ihrer Projekte und Produkte zur Verfügung. Über die in dieser Ziffer 3 erwähnten Leistungen hinausgehend ist der Betreiber zu keinen Leistungen verpflichtet. Insbesondere aber nicht abschliessend, übernimmt er gegenüber den Nutzern oder gegenüber Dritten keinerlei finanzielle Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Unterstützung eines Projektes.
4. Registrierung
Die Nutzung des Angebots der Webseite setzt eine gültige Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Angaben in einem dafür vorgesehenen Online-Formular. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Registrierung eines Nutzers zu akzeptieren und neue Nutzerkonti zu eröffnen. Der Betreiber kann die Registrierung eines Nutzers jederzeit und ohne Angabe von Gründen verweigern.
Die Registrierung wird in jedem Fall verweigert, wenn
a) der Nutzer minderjährig oder entmündigt ist,
b) die zur Registrierung erforderlichen Informationen nicht oder falsch angegeben wurden,
c) der Nutzer, der sich registrieren will, bereits registrierter Nutzer ist (keine Doppelregistrierung!).
5. Nutzung der Webseite
Die Nutzer verpflichten sich, die Webseite nur zum angegebenen Zweck zu nutzen. Die auf der Webseite präsentierten Projekte sind kreativer Art. Der Entscheid, ob ein Projekt angenommen wird, liegt im Ermessen des Betreibers. Die Nutzer garantieren, dass sie keine zweck-, sitten- oder rechtswidrigen Inhalte über ihr Nutzerkonto auf die Webseite laden und keine Rechte Dritter verletzen.
Die Nutzer haben das Recht, durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen Formulars, ihre Projekte auf die Webseite hoch zu laden. Die Höhe des optimalen Unterstützung, die Art der Gegenleistung an die Unterstützer sowie die Laufzeit der Projektpräsentation bestimmen die Nutzer selber.
Die Unterstützer bestimmen die Höhe des Betrages, mit dem sie das Projekt unterstützen, selber. Ein abgegebenes Zahlungsversprechen ist verbindlich (Überweisung per Bank oder Post) und wird nicht zurückerstattet.
Die Nutzer anerkennen und akzeptieren, dass sie für die Richtigkeit und Umsetzung ihrer Angaben und Versprechen selber verantwortlich sind und weder sie noch allfällige Gegenparteien oder sonstige Dritte daraus Ansprüche gegenüber dem Betreiber haben.
Der Betreiber haftet weder für nicht eingehaltene Zahlungsversprechen oder Gegenleistungen, noch für die Umsetzung oder Umsetzbarkeit eines Projektes.
6. Sperrung und Schliessung
Der Betreiber kann Projekte und Nutzerkonti jederzeit und ohne Angabe von Gründen von der Webseite entfernen, vorübergehend sperren und/ oder dauerhaft schliessen. Er ist nicht verpflichtet, die Webseite zu betreiben oder aufrecht zu erhalten. Er kann die Webseite jederzeit und ohne Angabe von Gründen schliessen.
Projektpräsentationen, welche zum Zeitpunkt einer allfälligen Schliessung noch am Laufen sind, werden im Zeitpunkt der Schliessung der Webseite, ohne Weiteres beendet, auch wenn die vorgegebene Laufzeit zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen ist. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Weiterführung ihrer Projektpräsentation oder auf Ersatz eines allfällig daraus entstehenden Schadens.
7. Kosten und Zahlungsmodalitäten
Die Benutzung der Webseite ist mit Ausnahme der nachfolgenden Bedingungen kostenlos.
Die Projekt-Initianten müssen ein auf sie lautendes Bank- oder Postkonto besitzen, um Zahlungen via PC-Konto erhalten zu können.
Der Betreiber wird automatisch im Projekt beteiligt und er leistet Hilfe, damit das Projekt zum Erfolg gelangt. Zahlungen gehen vorerst auf das Konto des am Projekt beteiligten Betreibers ein. 8% Kommission der erreichten Zustupfsumme oder mindestens CHF 50.00 werden dem Betreiber vergütet.
Der Projekt-Initiant nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und akzeptiert, dass er somit höchstens 92% der Summe erhält, die ihm von Unterstützern überwiesen werden. Es können weitere Kommissionen, Gebühren oder anderweitige Zahlungen anfallen, zu deren Zahlung sich der Projekt-Initiant unabhängig von und zusätzlich zu den 8% Kommission an den Betreiber verpflichtet.
In Ausnahmefällen kann der Betreiber über den Erlass von Kommissionen, Gebühren und anderweitigen Zahlungen bestimmen.
Unterstützer müssen klare Angaben machen, damit man sie kontaktieren kann. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung.
8. Verletzung von Schutzrechten Dritter
Die Nutzer garantieren im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite und/ oder ihrem Projekt keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte weder vom Betreiber noch von Dritten zu verletzen.
Die Nutzer stellen den Betreiber von sämtlichen Kosten, Schadensersatzforderungen oder sonstigen Abgeltungen (einschliesslich sämtlicher Kosten der Rechtsverteidigung) frei, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite auf der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter, gestützt auf Verstösse gegen gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte, beruhen.
Voraussetzung für diese Freistellungspflicht ist, dass die betroffenen Nutzer vom Betreiber über die Geltendmachung der Ansprüche Dritter informiert werden, sofern sie selber noch keine Kenntnis über die Geltendmachung der Ansprüche erlangt haben.
Die Projekt-Initianten sind verantwortlich für die Abwendung der gemäss dieser Ziffer 8 geltend gemachten Ansprüche und alle hiermit verbundenen Abwehrmassnahmen.
9. Datenschutz
Die von den Nutzern zur Verfügung gestellten Daten werden vom Benutzer ausschliesslich zum angegebenen Zweck im Zusammenhang mit der Plattform und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz verwendet. Die Nutzer erlauben dem Betreiber, ihre Adressdaten auch zu Werbezwecken nutzen zu dürfen. Diese Erlaubnis können die Nutzer jederzeit schriftlich rückgängig machen.
10. Haftung
Die Haftung des Betreibers wird - soweit gesetzlich zulässig und nachfolgend nicht anderweitig geregelt - ausgeschlossen. Sie wird insbesondere ausgeschlossen, bei technischen Problemen auf oder im Zusammenhang mit der Webseite und/ oder dem Server.
Die Haftung des Betreibers beschränkt sich ausschliesslich auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Pflichtenwidrigkeiten; insbesondere ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wegbedungen. Der Betreiber ist weder verantwortlich für das Erreichen der optimalen Zustupfsumme noch für den tatsächlichen Zahlungsfluss. Er übernimmt keine Verantworung, wenn die Summe nicht erreicht wird und die Projekt-Initianten die zugesagte Belohnung für Unterstützer nicht leisten.
11. Anpassungen, Änderungen und Schliessung der Webseite
Der Betreiber ist berechtigt, die Webseite jederzeit an zu passen, Änderungen vor zu nehmen und Updates durch zu führen. Er kann die Webseite jederzeit und ohne Angabe von Gründen schliessen.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Streitigkeiten werden aussergerichtlich und friedlich beigelegt. Es kommt in jedem Fall schweizerisches Recht zur Anwendung.
13. Schlussbestimmungen
Sämtliche zwischen den Vertragsparteien getroffenen Abreden, welche den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen abweichen oder zusätzlich getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Vereinbarungen, die dieses Schriftformerfordernis aufheben.
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit ab zu ändern oder an zu passen. Sollte eine Bestimmung dieser AGN nichtig sein oder werden, so wird der übrige Teil hievon nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel ist diese durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung am nächsten kommt.
In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Lücke offenbar wird.
Zuchwil, 14. Juli 2015
Einzelfirma
Gabriel Morales Abellan
Postfach 233
4528 Zuchwil
gabriel.morales @ lagerraum13.com
Mobile +41 (0)76 545 21 85